Maik Lodes – Edelstahl

Dem Abmahnschutzbrief-Team wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Maik Lodes, Heldenstock 2, 35578 Wetzlar vorgelegt. Herr Lodes betätigt sich nach eigenen Angaben als Verkäufer von Armbanduhren auf der Handelsplattform eBay. Er beanstandet bei Mitbewerbern die Verwendung der Bezeichnung „Edelstahl“.

Herr Lodes meint, dass die von Mitbewerbern angebotenen Uhren nicht den Werkstoff „Edelstahl“ aufweisen. Sie würden lediglich aus Metall bestehen.

Die Abmahnung verfasst haben die Rechtsanwälte Ruhmann, Peters, Altmeyer Partnerschaftsgesellschaft, Hauser Gasse 19b, 35578 Wetzlar. Sie haben dem Abmahnschreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die eine Vertragsstrafe von 5.010,00 EUR für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung vorsieht. Ferner wird eine Kostenerstattung in Höhe von 1.192,60 EUR netto gefordert.

Gegenstandswert: 40.000,00 EUR

Update – Maik Lodes

Der Versuch die behaupteten Unterlassungsansprüche durch ein einstweiliges Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Limburg durchzusetzen ist gescheitert. Nachdem das Landgericht Limburg an der Lahn den Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne vorherige mündliche Verhandlung verweigerte und Termin anberaumte, wurde der Antrag kommentarlos zurückgenommen.

Maik Lodes hat nun die Verfahrenskosten für die Abwehr der Abmahnung zu tragen. Die Kostenerstattung wird hartnäckig, mit hanebüchenen Argumenten verweigert.