Lieferzeiten im Online-Shop

Etliche Onlinehändler haben Schwierigkeiten ihre Lieferfristen seriös und immer exakt anzugeben. Deswegen weisen sie in ihren Lieferbedingungen auf Lieferfristen hin, die „in der Regel“ einige Tage betragen. Für die Klausel „Lieferzeit in der Regel 1-2 Tage bei DHL-Versand“ hat nun das OLG Bremen entschieden, dass deren Verwendung unzulässig ist.

Nach Auffassung des OLG Bremen ist für den Kunden bei Verwendung dieser Klausel nicht mit der erforderlichen Genauigkeit bestimmbar, wann er dem Onlinehändler eine Nachfrist zur Leistung oder Nacherfüllung setzen kann. Mit der Angabe „in der Regel“ zielt die Bestimmung nur auf den sogenannten Normalfall ab, ohne dass der Verbraucher erkennen kann, wann ein Sonderfall vorliegen könnte, der dem Händler längere Zeit zur Lieferung gewährt.

Das OLG Bremen nimmt ein Verstoß gegen das Bestimmtheitsgebot des § 308 Nr. 1 BGB an. Die Klausel ist unwirksam und darf nicht benutzt werden. Die Rechtsprechung des OLG Bremen bestätigt die erheblichen Risiken für Online-Shops.