Amazon Abmahnungen verhindern durch Verwendung von Eigenmarken

Viele Amazon-Händler haben bereits eine kostspielige wettbewerbs- oder markenrechtliche Abmahnung kassiert, weil sie sich bei Amazon an Angebote anderer Händler angehängt haben. Die akute Abmahngefahr resultiert systembedingt aus der ASIN. Für jedes Produkt, das ein Händler oder Hersteller bei Amazon zum Verkauf einstellt, vergibt der Plattformbetreiber eine individuelle Identifikationsnummer, die sogenannte Amazon Standard Identification Number, kurz ASIN. Verkaufen nun verschiedene Händler auf der Plattform dasselbe Produkt, so müssen sie auf dieselbe ASIN zurückgreifen. Die Zuordnung führt dann dazu, dass bei Aufruf des Angebotes mehrere Mitbewerber angezeigt werden. Das ist das sogenannten „Anhängen“ an Angebote bei Amazon. Verschiedene Händler können so dasselbe Produkt zu einem unterschiedlichen Endpreis mit abweichenden Versandkosten anbieten.

Ist das Anhängen an fremde Angebote eine Markenrechtsverletzung?

Wenn das Produkt des Unternehmens, dass das Angebot eingestellt hat als Marke geschützt ist, stellt das Anhängen an das Angebot eine Markenrechtsverletzung dar, wenn nicht tatsächlich exakt das identische Produkt angeboten wird. Die Angebote von Amazon werden nämlich mit einer „von-Zeile“ gekenntzeichnet. In dieser „von-Zeile“ wird die Marke oder der Hersteller angegeben. Wer sich mit einem fremden Produkt an ein Angebot eines Markenproduktes anhängt, benutzt damit eine fremde Marke und begeht damit auch eine Markenrechtsverletzung.

Das ist von der Rechtsprechung vielfach entschieden worden (vergl. Z.B. OLG Düsseldorf, I-20 O 92/14, OLG Köln 6 U 40/15).

Ist das Anhängen an fremde Angebote die Verletzung eines Unternehmenskennzeichens?

Anstelle von Kennzeichen (Marken) können in der „von-Zeile“ bei Amazon auch Unternehmenskennzeichen angegeben werden. Unternehmenskennzeichen können ein Firmenname, eine Firmenbezeichnung, ein Name oder eine besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebes sein. Derartige Unternehmenskennzeichen genießen in Deutschland einen automatischen Schutz, so wie eine eingetragene Marke geschützt ist, ohne dass es hier allerdings einer Eintragung in ein Register bedarf. Auch die unbefugte Verwendung eines Unternehmenskennzeichens ist rechtswidrig, vergl. z.B. OLG Hamm, 4 U 139/12.

Ist das Anhängen an fremde Angebote bei Amazon eine Wettbewerbsverletzung?

Wenn Sie sich an ein Angebot eines Dritten bei Amazon anhängen und aber ein anderes Produkt ausliefern, täuschen Sie über die betriebliche Herkunft der Ware (§5 Abs. 1 S. Nr. 1 UWG). In einem solchen Fall wird nämlich der Eindruck erweckt, dass das Produkt aus dem Betrieb des Unternehmens stammt, der in der „von-Zeile“ benannt ist. Ist das tatsächlich nicht der Fall, so ist der Eindruck irreführend. Auch dies hat die Rechtsprechung in zahlreichen Entscheidungen bestätigt, vergl. OLG Hamm I-4 U 22/11.

Das Anhängen an fremde Angebote bei Amazon ist also immer nur dann zulässig, wenn tatsächlich dasselbe Produkt von demselben Hersteller angeboten wird. Ist das nicht der Fall, so wie beim Verkauf von No-Name-Produkten, so kann dies schnell zu teueren Abmahnungen führen.

Abhilfe durch Verwendung einer Eigenmarke?

Derjenige Amazon-Händler, der die Kontrolle über die ASIN der angebotenen Produkte verfügt, bestimmt unter welchem Namen oder der Begriff das entsprechende Produkt auf Amazon angeboten wird. Er diktiert den Inhalt der „von-Zeile“. Gleichzeitig bestimmt er, welche Produktbeschreibungen und Produktbilder verwendet werden. Dies geschieht durch Verwendung einer eigenen Marke. Denn der Inhaber einer eigenen Marke hat die Möglichkeit auf Amazon eine eigene ASIN anzulegen, wobei man als beim DPMA eingetragener Markeninhaber damit jederzeit auch die Möglichkeit hat, die Inhalte der Angebote zu kontrollieren. Beispielsweise kann man nun auch anderen Amazon-Händler die Verwendung der ASIN untersagen, wenn sie sich an die eigenen Angebote anhängen.

Grundsätzlich kann jeder eine Marke beim DPMA zwecks Eintragung anmelden. Bis zur Eintragung vergeht jedoch Zeit. Zudem besteht die Gefahr mit der eigenen Markenanmeldung Rechte anderer zu verletzen, so dass zur Vermeidung von kostspieligen Löschungsverfahren oder Widersprüchen hier sorgfältiges Vorgehen mit Hilfe von Spezialisten ratsam erscheint.

Sofort verfügbare Marken

Um Ihnen die Mühen des Eintragungsverfahrens vor dem DPMA zu ersparen und damit Sie schnell und unproblematisch eine Eigenmarke zum Vertrieb Ihrer Produkte auf Amazon und sonst im Handel verwenden können, bietet Ihnen die Kanzlei Sandhage ein Portfolio unterschiedlicher bestandskräftiger Marken an. Die Marken stehen zur Übernahme im Wege einer Lizenz oder Verkauf bereit. Details finden Sie hier:

Marken kaufen – Marken lizenzieren

Eingetragene Marken sind gesetzlich geschützt. Wenn Sie Ihre Produkte unter einer eigenen Marke verkaufen, können Sie sich von Mitbewerbern abgrenzen und Alleinstellungsmerkmale hervorheben. Sie können Ihre Marke auf Amazon exklusiv einsetzen. Mit der Verwendung einer eigenen ASIN verhindern Sie, dass sich andere Mitbewerber an Ihre Angebote anhängen. So entgehen Sie dem Preisdruck. So vermeiden Sie teure und kostspielige Abmahnungen.

Eine starke Marke schafft Vertrauen durch dauerhafte Wiedererkennung. Ihr Qualitätsversprechen im Markt.

Die Anwaltskanzlei Sandhage unterstützt Ihre Unternehmensentwicklung und bietet nachfolgende Marken zur sofortigen Übernahme an. Alle Marken sind bestandskräftig. Sämtliche Widerspruchsfristen sind abgelaufen. Die Marken können ohne weiteres auf jede andere natürlich oder juristische Person übertragen werden. Sie können dann sofort loslegen.

Sie können die Nutzungsrechte an den entsprechenden Kennzeichen aber auch im Wege einer Lizenz erwerben. Im Rahmen einer Nutzungsvereinbarung werden Ihnen dann für eine gewisse Zeitdauer die Rechte an dem Kennzeichen übertragen. Auch hier kann sofort losgelegt werden.

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Hier finden Sie eine beispielhafte Auswahl sofort verfügbarer Marken:

Flytouch
Marke eingetragen: 3020110581002

Zenithink
Marke eingetragen: 3020110668884

Arbeitnehmergeld
Marke eingetragen: 3020120579434

iOcean
Marke eingetragen: 3020130272579

XTREAMER
Marke eingetragen: 3020130370740

NOVOPIN
Marke eingetragen: 3020140356503

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