Abmahnung Oliver Elsner

Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Oliver Elsner vorgelegt. Herr Elsner ist angeblich auf der Handelsplattform ebay im Zusammenhang mit dem Verkauf von Outdoor-Ausrüstungen beschäftigt. Er berühmt sich verschiedener Unterlassungsansprüche. Geltend gemacht wird eine fehlerhafte Vereinbarung hinsichtlich der Kosten der Rücksendung. Gerügt wird, eine vertragliche Vereinbarung, die die Kosten der Rücksendung ohne einschränkenden Zusatz dem Verbraucher auferlegt. Tatsächlich dürfen dem Verbraucher nicht beliebige Rücksendungskosten auferlegt werden, sondern ausschließlich die regelmäßigen Kosten, jedenfalls nach einer Entscheidung des Brandenburgischen OLG vom 22.02.2011 zu 6 U 80/10.

Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die ein Vertragsstrafeversprechen von 5.500,00 EUR beinhaltet.

Gegenstandswert: 2.750,00