Abmahnung Lagerkorn GmbH

Abmahnung Lagerkorn

Theo Sasse e. K., Lagerkorn GmbH

Rechtsanwälte der Abmahnenden: ARNECKE SIBETH, Frankfurt am Main

Die Firmen Theo Sasse e. K. und die Lagerkorn GmbH mahnen derzeit Mitbewerber auf der Internetverkaufsplattform www.amazon.de ab, die dort im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Korn den Begriff „Lagerkorn“ benutzt haben.

Zugunsten der Firma Theo Sasse e. K. ist beim Europäischen Markenamt die Unionsmarke „Lagerkorn“ angemeldet, die Schutz für die Waren der Klasse 33, alkoholische Getränke, genießt. Zur Verwendung der Bezeichnung „Lagerkorn“ ist daher grundsätzlich die Erlaubnis der Firma Theo Sasse e. K. erforderlich. Fehlt diese, so liegt eine Kennzeichenverletzung vor.

Dem kennzeichenrechtlichen Abmahnschreiben sind beispielhaft einstweilige Verfügungen des Landgerichts Frankfurt am Main beigelegt, in denen die Unterlassungsansprüche tituliert sind.

Überdies ist dem Abmahnschreiben eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die ein Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch vorsieht.

Vorsicht: Im Rahmen des Abmahnschreibens werden zunächst keine Rechtsanwaltsgebühren geltend gemacht. Später jedoch wird den Unterlassungsschuldnern eine Kostenrechnung in Höhe von 3.371,03 EUR präsentiert. Gegenstandswert: 150.000,00 EUR