Zambamaxx UG – Berechtigungsanfrage für ZEPAD

Der Anwaltskanzlei Sandhage wird eine Berechtigungsanfrage der Firma Zambamaxx UG mit Sitz in Münster vorgelegt. Die Firma Zambamaxx UG ist Inhaberin der am 06.07.2012 eingetragenen Wortmarke „ZEPAD“. Das Kennzeichen genießt Schutz nach den Klassen 09, 28, 38, insbesondere Computer und Tablet-PCs.

Mittels der Berechtigungsanfrage im Kennzeichenrecht werden Konkurrenten auf die bestehenden Schutzrechte unter Darstellung von Verletzungshandlungen hingewiesen. Unterlassungsansprüche werden nicht geltend gemacht. Es wird aber angefragt, weshalb die Konkurrenten meinen, zu diesen Handlungen berechtigt zu sein.

Kostenerstattungsansprüche entfallen im Rahmen der Berechtigungsanfrage (s.a. News vom 17.07.2012)