Wortmarke „Gevey“ – Günes Demir

Der Anwaltskanzlei Sandhage wird erneut ein Abmahnschreiben des Herrn Gündes Demir vorgelegt. Wiederholt wird die angeblich unzulässige Verwendung der Marke „Gevey“ gerügt. Im Zusammenhang mit dem Verkauf von unlock Sim Karten für das iPhon4 berühmt sich Herr Demir umfassender Ansprüche nach § 14 MarkenG.

Dem Abmahnschreiben ist eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt. Der Unterlassungsschuldner soll es generell unterlassen Produkte unter der Bezeichnung „Gevey“ anzubieten, zu bewerben und/oder in den Verkehr zu bringen, wenn es sich nicht tatsächlich um Originalprodukte handelt.

Wir können nicht raten die Unterlassungserklärung ohne anwaltliche Beratung abzugeben. Die vorformulierte Erklärung ist unseres Erachtens viel zu weit gefasst. Sie birgt erhebliche und unnötige Risiken.

Gegenstandswert: 20.000,00 EUR