Werbung mit CE-Kennzeichen

In vielen Onlineshops liest man den Hinweis „CE-geprüft“ oder „CE-zertifiziert“. Oft sind Abmahnungen die Folge.

Bei der CE-Kennzeichnung handelt es sich um eine Konformitätserklärung des Herstellers. Sie ist für Industrieerzeugnisse vorgeschrieben und bedeutet, dass das Produkt den europäischen Vorgaben und Normen entspricht. Eine (amtliche) Prüfung oder einer Zertifizierung des Herstellers findet jedoch nicht statt. Die Bewerbung eines Produktes mit den Attributen eines Zertifikates oder einer Prüfung ist danach der klassische Fall irreführender Werbung. Die Werbung kann die Entscheidung der angesprochenen Verbraucherkreise maßgeblich beeinflussen, da diese, obgleich nicht vorhanden, von einer besonderen Qualität der Produkte ausgehen.

Regelmäßig wird der Hinweis auf ein CE-Kennzeichen von daher von den Gerichten als wettbewerbswidrig angesehen. Entsprechende Werbeaussagen sollten daher vermieden werden.