Vorzeitiger Abbruch einer ebay-Auktion

Der für das Kaufrecht zuständige 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat im Juni 2011 über das Recht eines Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer ebay-Auktion entschieden. Hier hatte ein Onlinehändler eine ebay-Auktion vorzeitig beendet, weil diesem der Verkaufsgegenstand kurz zuvor gestohlen worden war. Der Höchstbietende während der laufenden Auktion forderte deswegen Schadenersatz vom Verkäufer und zwar in Höhe der Differenz zwischen seinem Gebot und dem Verkehrswert des Verkaufsgegenstandes. Der Käufer ist in allen Instanzen mit seiner Forderung unterlegen.

Die Handelsplattform ebay hält in § 10 Abs. 1 ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen folgende Regelung vor:

„Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebotes durch den Anbieter kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen“

Der Bundesgerichtshof hatte nun zu erklären was die Bezugnahme auf eine „gesetzliche Berechtigung“ zur Angebotsbeendigung genau meint. Diesbezüglich hat sich der Bundesgerichtshof dahin festgelegt, dass eine Berechtigung zur Angebotsrücknahme nach § 10 Abs. 1 S.5 der AGB von ebay auch im Falle eines Diebstahls besteht. In den allen Auktionsteilnehmern zugänglichen Hinweisen zum Auktionsablauf wird auch der Verlust des Verkaufsgegenstandes als rechtfertigender Grund für eine vorzeitige Angebotsbeendigung genannt. Unter Verlust fällt auch Diebstahl.