Verband der Deutschen Lederindustrie e.V.

Der Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. beanstandet im Rahmen einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung die Verwendung der Bezeichnung „Textilleder“.

Der Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. ist ein eingetragener Verein. Satzungsgemäß nimmt er die wettbewerblichen Interessen seiner Mitglieder wahr. Die deutsche Lederbranche umfasst etwa 40 Unternehmen. Davon sind 14 bundesweit tätige Lederhersteller-Verbandmitglieder.

Diesen Umständen zufolge hat z.B. das Oberlandesgericht Bamberg die Abmahnbefugnis des Verbandes bejaht.

Der Verband beanstandet die Verwendung der Bezeichnung „Textilleder“ im Zusammenhang mit dem Verkauf von Möbeln, insbesondere Möbelbezugsstoffen.

Das Oberlandesgericht Bamberg hat in seinem Urteil vom 29.02.2012 zu 3 U 219/11 die Rechtsauffassung des Verbandes bestätigt und die Verwendung des Begriffes „Textilleder“ für wettbewerbswidrig gehalten.

Abmahnungen des Verbandes der Deutschen Lederindustrie e.V. sollten daher keineswegs unbeachtet und unbeantwortet bleiben. Die Abgabe der geforderten Unterlassungs- u. Verpflichtungserklärung mit einer Vertragsstrafe von 5.100,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung kann nicht angeraten werden.

Kostenerstattungsansprüche des Verbandes: 250,00 EUR