T&D Versand GbR – Update II

T&D Versand GbR – Update II

Dem Abmahnschutzbrief-Team werden weitere Abmahnungen der Firma T&D Versand GbR vorgelegt, die von der Kanzlei FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH ausgesprochen wurden. Bei den Abmahnungen geht es erneut um den fehlenden Hinweis auf die OS-Plattform im Impressum oder wegen eines nicht anklickbaren Links auf die OS-Plattform. Es werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Bezahlung von 887,02 EUR gefordert.

Rechtsmissbrauch gem. § 8 Abs. 4 UWG

Der über die Kanzlei FAREDS von der T&D Versand GbR gerügte Fehler stellt nach der klaren Rechtslage und der eindeutigen obergerichtlichen Rechtsprechung der Oberlandesgerichte einen Wettbewerbsverstoß dar. Das muss allerdings nicht bedeuten, dass die Abmahnung berechtigt gewesen ist. Die Anzahl der Abmahnungen kann ein erstes Indiz für rechtsmissbräuchliches Handeln des Abmahners darstellen. Das allein dürfte allerdings nicht ausreichen, um den Tatbestand des § 8 Abs. 4 UWG zu erfüllen. Keinesfalls sollten sich Betroffene auf Internetveröffentlichungen hierzu verlassen. Im Zweifel ist nämlich der Abgemahnte in der Pflicht, die Anzahl der Abmahnungen tatsächlich nachzuweisen, was in der Regel schwer umzusetzen ist.

Ein weiteres Indiz könnte der Ansatz der Gebühren sein. Der Gegenstandswert von 10.000,00 EUR selbst liegt mit Sicherheit im Rahmen der Rechtsprechung. Allerdings müsste die T&D Versand GbR tatsächlich verpflichtet sein, für jede Abmahnung an die FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH einen Betrag von 887,02 EUR zu zahlen. Ob die T&D Versand GbR dies tatsächlich leisten kann, muss kritisch hinterfragt werden.

Von der Kanzlei FAREDS abgemahnt?

Wenn Sie von einer Abmahnung der Kanzlei FAREDS oder der T&D Versand GbR betroffen sind, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wir vertreten Sie bundesweit und unproblematisch zu fairen Konditionen. Wir freuen uns auf Ihren Anruf!