Alles Tango – Schutzrechtsanfrage der Löffler GmbH

Dem Abmahnschutzbrief-Team wird eine kennzeichenrechtliche Schutzrechtsanfrage der Firma Löffler GmbH mit Sitz in Reichenschwand vorgelegt. Die Löffler GmbH beruft sich auf ein ihr zustehendes Kennzeichen „Tango“.

Sie verlangt Erklärung über die Verwendung dieses Begriffes im Zusammenhang mit dem Verkauf von Möbeln.

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Begriff: Berechtigungsanfrage

Verfügt ein Schutzrechtsinhaber nicht über hinreichend Informationen über einen Verletzungsgegenstand, so kann der Verletzer mittels einer Berechtigungsanfrage zu einer Stellungnahme aufgefordert werden. Durch diese Berechtigungsanfrage erhält der Verletzer positive Kenntnisse über das Schutzrecht und kann eventuelle Gegenrechte geltend machen.

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