Rado Uhren AG: die never ending story …

Auch in diesem Jahr geht die in der Schweiz ansässige Firma Rado Uhren AG mittels Abmahnung gegen Online-Händler vor. Ging es in 2015 noch vorrangig um das Uhrenmodell „Rado Sintra“, ist nun die Modellreihe „Rado Integral“ die Basis der Abmahnungen. Nach Auffassung von Rado verfügen Uhren der Modellreihe „Rado Integral“ über wettbewerbsrechtliche Besonderheiten, die auch Gegenstand eines eingetragenen Geschmacksmusters sind, welche vor unlauterer Nachahmung schützt.

Betroffen sind Uhrenhändler, die Uhren der Marke „Perigaum“ anbieten. Diese sollen, so Rado, die für den Gesamteindruck maßgeblichen Gestaltungsmerkmale des Geschmacksmusters in unzulässiger Weise übernehmen.

Im Rahmen der Abmahnung, die durch die Rechtsanwälte bock legal mit Sitz in Frankfurt am Main ausgesprochen wird, werden umfangreiche Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Insbesondere wird bereits für die Abmahnung eine Konstenerstattung von 2.721,89 EUR gefordert.

Der Abmahnung vorangegangen sind Testkäufe.

Dem Abmahnschreiben ist auch eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die ein Vertragsstrafeversprechen in Höhe von 5.500,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung vorsieht. Dabei ist detailliert aufgeführt, unter welchen Voraussetzungen die Rado Uhren AG eine Vertragsstrafe als angefallen ansieht. In der vorformulierten Unterlassungserklärung werden desweiteren ein Anerkenntnis im Hinblick auf eine Schadensersatzverpflichtung, die Herausgabe sämtlicher Uhren, einschließlich der dazugehörigen Werbematierialien, vollumfänglich Auskunft und letztlich auch die Zahlung der Anwaltskosten gefordert.

Achtung: Uhrenhändler die die Marken Jacques Lemans und/oder Bering vertreiben könnten ebenfalls zukünfitg Abmahnschreiben erhalten.

Es kann nicht geraten werden, die vorformulierte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Sie bedarf der Korrektur. Dies sollte nicht ohne anwaltslichen Rat geschehen. Betroffene Unterlassungsschuldner sollten dringend überlegen, ob es nicht vorzugswürdig ist einen Unterlassungstitel zu aktzeptieren, anstatt eine derartig überzogene Unterlassungserklärung abzugeben.

Gegenstandswert: 140.000,00 EUR

Siehe dazu auch weitere Meldungen im Abmahnmonitor zu Rado Uhren AG