Patrick Schöntag (eBay: Warmwasserland) – jetzt Schadenersatzansprüche durchsetzen

In der jüngeren Vergangenheit hat es doch etliche Abmahnungen des Patrick Schöntag gegeben. Nun hat das Oberlandesgericht Düsseldorf die Sache beendet. Mit Urteil vom 24.03.2015 zu I – 20 U 187/14 stellt das Oberlandesgericht Düsseldorf fest, dass die über Rechtsanwalt Oliver Spiess aus Mönchengladbach ausgesprochenen Abmahnungen rechtsmissbräuchlich im Sinne des § 8 Abs. 4 UWG gewesen sind. Maßgeblich sind die geringen Umsätze gewesen, die Patrick Schöntag mit seinem Geschäftsbetrieb erzielte. Damit wäre er nie in der Lage gewesen das wirtschaftliche Risiko der ausgesprochenen Abmahnungen auch nur ansatzweise zu tragen.

Nach § 8 Abs. 4 UWG haben Betroffene nun Anspruch auf Schadenersatz. Nach § 8 Abs. 4 S.2 UWG kann in den Fällen der missbräuchlichen Geltendmachung von Ansprüchen Ersatz der für seine Rechtsverteidigung erforderlichen Aufwendungen verlangen. Das sind insbesondere die Awaltskosten die für die Verteidigung gegenüber einer missbräuchlichen Abmahnung aufgewendet wurden.

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