Nickelfrei – Ring frei zur nächsten Runde NB Technologie GmbH

Uns wird erneut eine Abmahnung von der Firma NB Technologie GmbH vorgelegt. Erneut hat die Anwaltskanzlei gewechselt. Die Abmahnung wird nun durch die Rechtsanwälte Bauer und Partner GbR, 89522 Heidenheim ausgesprochen.

Die NB Technologie GmbH hält sich wegen eines Patentes befugt wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen. Sie wehrt sich mit einer Mehrzahl von Abmahnschreiben gegen die Bewerbung von Edelstahlschmuckstücken als „nickelfrei“. Dies sei angeblich wettbewerbswidrig.

Im Rahmen der Abmahnung wird die Abgabe einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert, die für jeden Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 5.100,00 EUR vorsieht. Daneben wird behauptet, dass durch die Wettbewerbsverletzung Schadensersatzansprüche zugunsten der NB Technologie entstanden seien, die mit 50.000,00 EUR zu bewerten sind und die aus der Lizenzanalogie zu § 4 Nr. 9 UWG berechnet würden. Auf dieser Basis wird angeboten, die Angelegenheit durch Zahlung eines Pauschalbetrages von 5.000,00 EUR abzugelten.

Das Abmahnschreiben und die Forderung zur Zahlung von pauschaliertem Schadensersatz mutet merkwürdig an. Die im Abmahnschreiben zitierten Urteile haben insgesamt recht wenig mit den Vorwürfen in der Abmahnung zu tun. Mit Sicherheit sind die dort verhandelten Sachverhalte weder identisch noch deckungsgleich.

Vor Abgabe der strafbewehrten Unterlassungserklärung kann daher nur dringend gewarnt werden. Auch das angeblich verlockende Angebot zur Beilegung der Sache sollte nicht ohne weiteres und ohne die Inanspruchnahme anwaltlicher Prüfung vorschnell abgegeben werden, allein in der Hoffnung, man könne sich billig freikaufen.

Rechtsanwaltsgebühren in Höhe von 1.752,90 EUR werden berechnet.

Gegenstandswert: 80.000,00 EUR

Siehe auch:

NB-Technologie GmbH

Update – NB Technologie GmbH

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Lesen Sie mehr dazu auf der Sonderseite zur Abmahnwelle durch die NB Technologie GmbH.

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