Navi-NEC / Karl Gärtner

Dem Abmahnschutzbrief wird eine Abmahnung des Karl Gärtner, handelnd unter der Bezeichnung Navi-NEC vorgelegt. Herr Gärtner gibt an Inhaber einer beim DPMA eingetragenen Wortmarke „Flypad“ zu sein. Er berühmt sich deswegen umfangreicher Unterlassungsansprüche im Zusammenhang mit dem Handeln und dem Verkauf von Tablet PCs auf der Handelsplattform eBay. Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die ein Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch beinhaltet.