Informationspflicht zur Online-Streitbeilegung

Anfang des Jahres war sie in aller Munde: Die Online-Streitbeilegungs-Plattform (OS-Plattform) der EU. Trotzdem erfüllen tausende von Onlinehändlern ihre diesbezüglich bestehenden Informationspflichten nicht. Zahlreiche Abmahnungen, auch vom IDO, sind deswegen bereits im Umlauf. Die hierzu bislang ergangene Rechtsprechung ist eindeutig. Fehlt der gesetzlich vorgeschriebene Hinweis auf die OS-Plattform, so kann dies von einem Mitbewerber abgemahnt werden. Kostenintensive und ärgerliche Abmahnungen in diesem Punkt lassen sich leicht vermeiden. Setzen Sie die Informationspflicht wie folgt um:

Kern der Informationspflicht ist lediglich die zwingende Nennung des Links zur OS-Plattform im Impressum. Stellen Sie daher in Ihr Impressum nachfolgenden Text ein:

Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr

Wenn Sie Fragen zur Umsetzung der Informationspflicht haben oder vielleicht nicht wissen, wie sich die Umsetzung bei Ebay vollzieht, so können Sie sich jederzeit an uns wenden. Im Rahmen des Abmahnschutzbriefs erhalten Sie ohne weiteres eine Handlungsanleitung zur Aufnahme des Textes.