Impressums-Pflicht bei Facebook

Auch bei Facebook ist eine Impressums-Pflicht nach § 5 Telemediengesetz gefordert. Die Pflichtangeben müssen einfach und effektiv optisch wahrnehmbar sein, so dass der Nutzer sie ohne langes Suchen finden kann.
Folglich genügt auch keine Verlinkung auf das Impressum der eigenen Website.
Diese Anforderungen müssen erfüllt sein, sobald der Facebook Account zu Marketingzwecken genutzt wird (vgl. LG Köln, Urteil vom 28.12.2010, Aktz.: 28 O 402/10; OLG Düsseldorf, Urteil vom 18.12.2007, Aktz.: I-20 U 17/07).

Ein solcher Fall liegt eindeutig vor, wenn bereits mit den Titelblättern eines Printmediums auf einer Facebook Seite geworben wird. Die Antragsgegnerin hatte hier kein eigenes Impressum auf ihrer Facebook Seite, sondern nur eine Anschrift und Telefonnummer, zudem kam man über das Anklicken des Punktes „Info“ zu der eigentlichen Webseite, welche ein Impressum enthielt.

An dieser Stelle war zu klären, ob es sich bereits um einen Verstoß des § 5 TMG handelt, wenn die notwendigen Angaben nur durch einen Link auf die Webseite zur Verfügung standen.

Nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 TMG müssen die Dienstanbieter leicht erkennbar sein, hierzu gehört der
Name, die Anschrift und bei juristischen Personen die Rechtsform sowie der
Vertretungsberechtigte. Da im oben erwähnten Fall lediglich eine Anschrift sowie eine Telefonnummer auf der Facebook Seite angegeben waren und weitere Angaben nur auf der Webseite, die über den Punkt „Info“ zu erreichen war entnommen werden konnten ist die leichte Erkennbarkeit nicht gegeben.
Wichtig ist auch die Bezeichnung des Links, dieser sollten ebenfalls klar betitelt sein, Nutzerinformation ist beispielsweise unklar. (Micklitz/Schirmbacher Spindler/Schuster, Recht der
elektronischen Medien, 2. Auflage 2011 § 5 TMG Randnr. 21).

Daher liegt bereits in der Bezeichnung „Info“ ein Verstoß gegen § 5 TMG vor.