Hinweispflichten für Onlinehändler nach der Altölverordnung (AltölV)

In der AltölV wird der Umgang mit gebrauchten Ölen und Ölfiltern, die regelmäßig als Abfall anfallen geregelt. Sie gilt zwingend auch für Onlinehändler, die Motoröle und Ölfilter z.B. über Amazon oder eBay und den eigenen Onlineshop verkaufen.

Dabei hat der Verkäufer den privaten Endverbraucher zwingend auf die Rückgabemöglichkeit gemäß der AltölV hinzuweisen. Gerichte verlangen, dass dieser Hinweis bei Onlineangeboten so vorgehalten werden muss, dass der Kunde zwangsläufig mit dem Hinweis konfrontiert wird. Es reicht danach nicht aus, die Hinweise in AGB oder mittels eines Link in den Onlineshop einzubauen. Der Belehrungstext ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. Wenn Sie einen Muster-Belehrungstext wünschen, so können Sie sich jederzeit per E-Mail an uns wenden.

Das Fehlen der Belehrung kann jederzeit Gegenstand einer wettbewerbsrechtlichen Abmahnung sein. Nach Auffassung der Rechtsprechung handelt es sich bei den Hinweispflichten auf die Annahmestelle um eine Marktverhaltensregelung nach § 4 Nr. 11 UWG.