Himalayasalz – Irreführung über die geografische Herkunft eines Produktes

Dem Abmahnschutzbriefteam wird eine aktuelle Abmahnung des Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e.V. vorgelegt. Der Verein beanstandet im Zusammenhang mit dem Verkauf von Badesalz auf der Handelsplattform Amazon die Verwendung der Bezeichnung:

Himalayasalz.

Gerügt wird ein Verstoß gegen §§ 126 ff MarkenG. Es soll eine Irreführung über die geografische Herkunft des Produktes vorliegen, denn das angebotene Salz stamme aus einer dem Himalayamassiv 200 km südlich vorgelagerten Hügelkette. Der Verbraucher rechne hiermit nicht, da er unter der Bezeichnung „Himalaya“ eine schwer zugängliche Bergregion verbindet und hieraus eine besondere Exklusivität des Produktes folgert. Er rechnet nicht damit, dass die Abbaustätte aus einer entlegen Region des Himalaya stamme. Deswegen sei die Werbung irreführend.

Das Oberlandesgericht Köln teilt diese Rechtsauffassung. Das Landgericht Braunschweig nicht.

Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt, die ein Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch vorsieht.

Kostenerstattungsansprüche des Verbandes betragen 194,98 EUR.