Fleuchaus & Gallo mahnt für Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co KG

Fleuchaus & Gallo mahnt für Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co KG

Dem Abmahnschutzbrief-Team liegt eine Abmahnung der Firma Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co KG in Pforzheim vor. Die Abmahnung befasst sich mit der angeblichen Verletzung eines Designrechts wegen des Verkaufs eines Universalhakens, der an Kopfstützen von Pkw zum Halten von Gegenständen angebracht werden kann.

Das Design, dessen Verletzung gerügt wird, wurde unter der Nummer M98 06 272-0001 beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert und eingetragen. Der Vertrieb einer angeblichen Nachahmung, die Abmahnerin spricht von minderwertigen Plagiaten, verletze die Rechte der Abmahnerin.

Die Abmahnerin fordert die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, die Vernichtung der Restware und die Erstattung von Abmahnkosten. Die Abmahnkosten berechnet die Abmahnerin mit 1.044,40 EUR.

ACHTUNG: Sollten Sie von einer Abmahnung der Herbert Richter Metallwaren-Apparatebau GmbH & Co KG betroffen sein und keine Unterlassungserklärung abgeben wollen, so ist zu beachten, dass sich bei Erwirkung einer einstweiligen Verfügung durch die Abmahnerin die entstehenden weiteren Verfahrenskosten ggf. verdoppeln können. Für einen entsprechenden Antrag oder für eine Klage beim Landgericht muss zwingend ein Rechtsanwalt hinzugezogen werden. Rechts- und Patentanwälte erhalten die gleichen Gebühren.

Wenn Sie betroffen sind, helfen wir Ihnen gerne weiter.