„Ei-POTT“ gegen iPod

Das Verkaufen eines Eierbechers unter der Bezeichnung „Ei-Pott“ verletzt die Markenrechte von Apple. Das OLG Hamburg hat im Rahmen einer einstweiligen Verfügung entschieden, dass zwischen der Gemeinschaftsmarke iPod und dem für Eierbecher benutzten Begriff „Ei-POTT“ eine Verwechslungsgefahr bestehe, die eine markenrechtliche Untersagung rechtfertige. Die Zeichenähnlichkeit folge aus dem Umstand, dass beide Begriffe identisch ausgesprochen werden. Da von der Firma Apple die Marke iPod auch für Geräte und Behälter aus Haushalt und Küche geschützt seien, liege die erforderliche Warenidentität vor.

Die Bezeichnung „Ei-POTT“ sei für Eierbecher nicht üblich, so dass auch ein Freihaltebedürfnis für reinschreibende Begriffe nicht bestehe.