Donat Adrian Rzepka (havebor)

Dem Abmahnschutzbriefteam wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Donat Adrian Rzepka vorgelegt. Herr Rzepka betätigt sich unter der geschäftlichen Bezeichnung „havebor“ mit dem Verkauf von Eismaschinen und deren Zubehör.

Herr Rzepka beanstandet im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Eispulver auf der Handelsplattform eBay die Verwendung der Klausel:

Bei gebrauchten Artikeln ist die Gewährleistungsfrist auf 1 Jahr begrenzt.

Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die ein Vertragsstrafeversprechen nach Hamburger Brauch vorsieht.

Schadensersatz, Auskünfts- und Kostenerstattungsansprüche werden im Rahmen des Abmahnschreibens (zunächst) nicht geltend gemacht.