Die Atzen – Abmahnung

Der Anwaltskanzlei wird eine kennzeichenrechtliche Abmahnung von Mark Schneider und Vicente de Teba Költerhoff vorgelegt. Die Herren treten unter dem Künstlernamen „Die Atzen“ auf. Sie sind Inhaber der Marke „Atzen Style“, die beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist.

Mit der Abmahnung wird der angeblich rechtswidrige Verkauf von T-Shirts über die Internetplattform ebay montiert. Die Verwendung des Begriffes „Atzen Style“ nebst stilisierter Brille verletze die eingetragene Marke.

Zusammen mit kennzeichenrechtlichen Unterlassungsansprüchen werden umfangreich Auskunft und Herausgabe der angebotenen Waren verlangt.

Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt. In dieser Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung soll der Schuldner ein Vertragsstrafeversprechen von 5.001,00 EUR abgeben, Auskunfts- und Schadensersatzansprüche ankündigen, sowie eine Kostenerstattungsverpflichtung erklären.

Gegenstandswert: 60.000,00 EUR