Cartier International AG, Trinity – Update

Dem Abmahnschutzbrief-Team wird erneut eine kennzeichenrechtliche Abmahnung der Firma Cartier International AG vorgelegt. Betroffen ist die beim DPMA zur Registernummer DE1053715 eingetragene Wortmarke „Trinity“, die in Klasse 14 eingetragen ist. Dazu gehören auch Uhren.

Betroffen sind diesmal Uhren von Daniel Wellington. Beanstandet wird das Model Daniel Wellington Classic Trinity Lady. Mit der Verwendung des Begriffs Trinity soll eine Kennzeichenverletzung nach Vorstellung der Firma Cartier vorliegen.

Die Uhrenkollektionen von Daniel Wellington führen traditionell Städtenamen aus England und Amerika. Trinity heißen in den USA mehr als zehn Städte.

Dem Abmahnschreiben ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigelegt, die umfangreiche Unterlassungs-, Vertragsstrafen-, Auskunfts-, Schadensersatz- und natürlich auch Kostenerstattungsansprüche für die Rechtsanwälte Norton Rose Fulbright LLP beinhaltet. Nach Vorstellungen von Cartier soll der Unterlassungsschuldner im Fall einer zukünftigen schuldhaften Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe in Höhe von 12.500,00 EUR unter Ausschluss der Einrede des Fortsetzungszusammenhangs an Cartier zahlen.

Die Kostenerstattungsansprüche der beauftragten Rechtsanwälte werden im Abmahnschreiben tunlichst verschwiegen. Aus der Angabe des Gegenstandswertes lässt sich errechnen, dass diese 3.260,90 EUR netto betragen.

Gegenstandswert: 300.000,00 EUR

Siehe auch vorherige Informationen: Abmahnungen Cartier International AG – Markenverletzung Esprit Uhren „Trinity“

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An alle Betroffenen: Unterschreiben Sie die vorformulierte Unterlassungserklärung auf gar keinen Fall. Selbst wenn die Abmahnung berechtigt sein sollte, geht die vorformulierte Unterlassungserklärung weit über das hinaus, was ein redlicher Gläubiger verlangen darf. Überprüft man die Abmahnung an den Maßstäben, die z. B. das OLG Hamm für die Rechtsmissbräuchlichkeit heranzieht, so ergeben sich durchaus Ansätze, die die Betroffenen zu Verteidigungszwecken nutzen sollten.

Wenn Sie von Abmahnungen der Cartier International AG betroffen sind, können Sie sich jederzeit an uns wenden. Nutzen Sie die Möglichkeit der kostenlosen Ersteinschätzung.

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