„Button-Lösung“ – was Online-Händler wissen müssen

Um unlauteren Geschäften insbesondere im Zusammenhang mit ABO-Fallen ein Ende zu setzen, hat der Bundestag am 02.03.2012 eine Gesetzesänderung verabschiedet, die die Einführung der sogenannten „Button-Lösung“ mit sich bringt.

Der Unternehmer, der seine Waren im Internet anbietet, ist künftig verpflichtet, die für den Vertragsschluss wesentlichen Informationen klar und deutlich „in hervorgehobener Weise“ zur Verfügung zu stellen. Der Kunde muss künftig gesondert unterrichtet werden über:

• Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung
• Die Mindestlaufzeiten des Vertrages
• Den Gesamtpreis der Ware einschließlich aller damit verbundenen Preisbestandteile sowie sämtlicher über den Unternehmer abgeführten Steuern
• Alle zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten

Ist der Kunde so darüber aufgeklärt worden, dass er im Begriff ist einen kostenpflichtigen Vertrag zu schließen, so muss er dies auch aktiv bestätigen. Erfolgt dies über eine Schaltfläche, also einen Button, muss diese Schaltfläche gut lesbar mit nichts anderem als den Worten „zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer einsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet sein.

Achtung:
Zahlreiche Anbieter und Shop-Systeme erfüllen die Transparenz der Bestellvorgänge seit langem, indem sie Warenkörbe anlegen und dem Kunden mittels eines Buttons anbieten „zur Kasse zu gehen“. Das neue Gesetz verlangt eine eindeutige Kennzeichnung bezüglich der Kostenpflichtigkeit. Wer dem Gesetz Rechnung tragen will, sollte derartige Schaltflächen umbenennen und Bezeichnungen wie „kaufen“, „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „zahlungspflichtig bestellen“ benutzen.

Wir raten dringend davor ab die erforderlichen Änderungen nicht zu unterschätzen.

Die Regelung wird voraussichtlich ab Juni 2012 in Kraft treten. Bis dahin müssen Online-Händler ihre Bestellprozesse anpassen. Verträge gelten als nicht zustande gekommen, wenn der Bestellvorgang nicht den gebotenen gesetzlichen Vorgaben entspricht.

Über weitere Details und Programmiertipps wird Sie der Abmahnschutzbrief rechtzeitig informieren.