Artur Hornbacher – LG Koblenz bestätigt einstweilige Verfügung

Artur Hornbacher, lizensierter Consultant des Unternehmens Mary Kay Cosmetics GmbH, nimmt Wettbewerber im Rahmen wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche in Anspruch. Wenn die Betroffenen keine strafbewehrte Unterlassungserkärung abgeben, so werden einstweilige Verfügungsverfahren durchgeführt, so z.B. vor dem Landgericht Koblenz. Die hiergegen gerichteten Widersprüche erweisen sich rechtlich als aussichtslos. Im Termin zur mündlichen Verhandlung machte das Landgericht Koblenz Betroffenen deutlich, dass nach Auffassung des Gerichtes ein rechtsmissbräuchliches Handeln in keinem Fall angenommen werden können. Weder erweisen sich die Vorwürfe einer Massenabmahnung als zutreffend, noch sei festzustellen, dass das Abmahnverhalten des Herrn Hornbacher außerhalb der Verhältnisse seiner wirtschaftlichen Tätigkeit sei.

Ausdrücklich stellt das Landgericht Koblenz fest, dass auch derjenige, der Produkte im Direktvertrieb an Letztverbraucher veräußert, in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zu Internet-Händlern steht.

Der Betroffene war daher gezwungen, den Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung zurückzunehmen. Nach Vorlage der Abschlusserklärung ist die Entscheidung rechtskräftig.