Abmahnwelle „Einheitenverordnung“ ?!

Zahlreiche Online-Händler erhalten derzeit e-mails, in denen sie vor einer angeblich ab 01.01.2010 drohenden Abmahnwelle gewarnt werden. Es wird behauptet, dass zum 01.01.2010 eine Ausnahmeregelung der Einheitenverordnung ausläuft, und ab diesem Zeitpunkt im geschäftlichen Verkehr nur noch die Verwendung der gesetzlichen Einheiten zulässig ist.

Diese Nachrichten sind definitiv falsch. Auch nach dem 31.12.2009 darf wie bisher grundsätzlich auch mit einer anderen als der gesetzlichen Einheit geworben werden, solange die gesetzliche Einheit hervorgehoben ist.

Zum Jahreswechsel ändert sich an der bisherigen Rechtslage nichts.

 Wir bitten alle Online-Händler, sich nicht verunsichern zu lassen und sich in Zweifelsfragen vertrauensvoll an die Sie beratenden Rechtsanwälte zu wenden.