Abmahnungen Cartier International AG – Markenverletzung Esprit Uhren „Trinity“

Die Firma Cartier International AG mahnt derzeit Anbieter von Esprit Ringen und Armbanduhren ab, die die Produktbezeichnung „ES-Trinity“ verwenden.

Die Firma Cartier International AG ist Inhaberin der beim DPMA zur Registernummer 1053715 eingetragenen Wortmarke „Trinity“. Sie sieht in der Produktbezeichnung ES-Trinity bzw. Esprit Trinity eine unzulässige Verwendung der geschützten Bezeichnung „Trinity“. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtngserklärung, die ein Vertragsstrafeversprechen von 12.500,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung vorsieht. Gefordert wird ferner umfassend Erteilung von Auskunft, Schadensersatz, Vernichtung der angeblich markenverletzenden Uhren und Zahlung von Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert von 300.000,00 EUR.

Die Marlox Germany GmbH, verantwortlich für die Marke Esprit in Deutschland, rät im Sinne einer Vorsichtsmaßnahme die Produktbezeichnung „ES-Trinity“ nicht weiter zu verwenden. Dazu sollen sämtliche Hinweise unverzüglich von allen Internetseiten, Verkaufsunterlagen, Broschüren und Labeln entfernt werden, sowie Produktbeschreibungen und Flyer vernichtet werden. Die betroffenen Produkte sollen neu unter der Bezeichnung „Esprit Multi“ am Markt angeboten werden.

Siehe dazu auch weitere Informationen: Cartier International AG, Trinity – Update

[stextbox id=”grey”]

Betroffenen wird dringend zur Vorsicht im Umgang mit der vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung geraten. Wenn man sich zur Abgabe einer derartigen Erklärung entschließt, sollten nur diejenigen Verpflichtungen übernommen werden die notwendig sind, um eine Wiederholungsgefahr für die konkrete Verletzungshandlung entfallen zu lassen.

Lassen Sie sich bei Ihrer Abmahnung beraten. Wir  bieten Ihnen fundierte Hilfe zu einem fairen Pauschalpreis.

[/stextbox]