Abmahnungen bei Amazon

Ähnlich wie auf der Handelsplattform Ebay haben Händler auch bei dem Internet-Versandhaus Amazon die Möglichkeit, eigene Ware zu verkaufen. Und genau wie bei Ebay gelten auch auf Amazon selbstverständlich alle gesetzlichen Informationspflichten im Fernabsatz und E-Commerce und das gesamte Wettbewerbsrecht. Amazon-Händler stehen dabei vor ganz erheblichen technischen Problemen. Sie haben häufig gar nicht die Möglichkeit, die inhaltliche Gestaltung ihrer Angebote darzustellen. Deswegen finden sich dort häufig fehlerhafte Inhalte wie unzureichende Garantieangaben, falsche UVP oder sonst unzulässige oder irreführende Werbeaussagen. Das hat zur Folge, dass Online-Händler immer wieder wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen ausgesetzt sind. Auch fehlende oder falsche Angaben zum gesetzlich vorgeschriebenen Widerrufsrecht führen zu kostenintensiven Auseinandersetzungen.

In der hiesigen Abmahnpraxis hört man dann häufig das Argument der betroffenen Online-Händler, dass man im Ergebnis doch gar nichts dafür könne: Man habe letztlich nichts anderes getan, als sich bereits an bestehende Angebote angehängt zu haben. So verständlich die Argumentation – so wenig nutzt sie zur Verteidigung.

Der Bundesgerichtshof hat nun in seinem Urteil vom 03.06.2016 zu I ZR 110/15 die bekannte Rechtsprechung bestätigt. Danach haftet ein Amazon-Händler für wettbewerbswidrige Angaben von Amazon. In dieser Entscheidung ging es um die Werbung mit einer nicht mehr bestehenden unverbindlichen Preisempfehlung des Herstellers. Einer der Leitsätze der Entscheidung heißt wörtlich:

„Ein Händler, der auf einer Internet-Handelsplattform in seinem Namen ein Verkaufsangebot veröffentlichen lässt, obwohl er dessen inhaltliche Gestaltung nicht vollständig beherrscht, weil dem Plattform-Betreiber die Angabe und Änderung der unverbindlichen Preisempfehlung vorbehalten ist, haftet als Täter für den infolge unzutreffender Angabe der Preisempfehlung irreführenden Inhalt seines Angebots.“

Der Leitsatz dieser Entscheidung kann ohne weiteres auf alle anderen Probleme mit fehlerhaften Produktangaben auf Amazon übertragen werden.

Auf der Handelsplattform Amazon muss deswegen der Produktbeschreibung höchste Aufmerksamkeit geschenkt werden. Auch die Erfüllung der rechtlichen Vorschriften sollte sorgfältig überprüft werden.

Haben Sie eine Abmahnung für ein Angebot auf Amazon erhalten, können Sie sich jederzeit im Rahmen der unverbindlichen und kostenlosen Erstberatung an uns wenden.