Abmahnung VDL e. V. – PU-Leder

Abmahnung VDL e. V. – PU-Leder

Dem Abmahnschutzbrief-Team wird eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e. V. vorgelegt. Der Verband behauptet die Interessen der deutschen ledererzeugenden Industrie zu vertreten, wobei ihm derzeit ca. 100 Unternehmen angehören. Deswegen sei er befugt, wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen. Er beanstandet die Verwendung der Bezeichnung PU-Leder. Nach Auffassung des Verbandes ist dies irreführend und wettbewerbswidrig, weil es sich bei diesem Begriff um eine Erfindung der Werbung handelt, die damit billigen Kunststoff in die Nähe von hochwertigem Leder rücken möchte.

Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die für den Fall der Zuwiderhandlung ein Vertragsstrafeversprechen von 5.100,00 EUR beinhaltet. Überdies wird eine Kostenpauschale von 250,00 EUR verlangt.

Unser Tipp: Die Bundesregierung plant derzeit, die Abmahnbefugnis von Verbänden durch ein Gesetz dahingehend zu regeln, dass zu ihrer Mitgliederstruktur im Fall einer Abmahnung immer mindestens 50 Mitglieder aus dem betroffenen Bereich gehören. Jedenfalls zukünftig lohnt es sich, genauer auf die Mitgliederstruktur von Abmahnvereinen zu achten.