Abmahnung Sco Logic Ltd.

Abmahnung Sco Logic Ltd.

Rechtsanwälte des Abmahners: Waldowski, Stünkel, Arendt & Partner GbR, Düsseldorf

Dem Abmahnschutzbrief-Team wird eine Abmahnung der Firma Sco Logic Ltd. vorgelegt. Betroffen ist der Handel mit Dekorationsartikeln auf Amazon. Die Sco Logic Ltd. fühlt sich durch eine Markenbeschwerde eines Rechteinhabers im Wettbewerb behindert. Im Rahmen der ausgesprochenen Abmahnung wird die Abgabe einer vorformulierten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert, die eine Vertragsstrafe von 7.500,00 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung vorsieht. Im Rahmen der Unterlassungs-, Verpflichtungserklärung wird auch die Kostenerstattung der Düsseldorfer Rechtsanwälte in Höhe von 1.764,50 EUR verlangt.

Gegenstandswert: 50.000,00 EUR

Unser Tipp: Das Anhängen an fremde Angebote auf Amazon kann schnell zu rechtlichen Problemen führen. Dabei ist zu beachten, dass das Anhängen an fremde Angebote ohne weiteres zulässig ist, wenn dasselbe Produkt von demselben Hersteller angeboten wird. Der bloße Umstand, dass sich der anhängende Wettbewerber die Kosten für die Erstellung der Angebotsseite oder Produktfotos spart, führt allein nicht zu einem wettbewerbswidrigen Verhalten.

Wenn allerdings das Produkt des Erstanbieters markenrechtlich geschützt ist und diese Marke in der „von-Zeile“ angegeben ist, so muss der Anhängende darauf achten, dass er exakt das vom Ersteinsteller angebotene identische Markenprodukt anbietet, andernfalls stellt das Anhängen neben einer Irreführung auch eine Markenverletzung dar. In diesem Fall steht dem Markeninhaber ein Unterlassungsanspruch zu, der den Rechteinhaber auch zu einer Markenbeschwerde gegenüber Amazon berechtigt.