Abmahnung MELKO GmbH – Achtung beim Verkauf von Spielzeug

Abmahnungen MELKO GmbH, Achtung: Das Zauberwort beim Verkauf von Spielzeug

Die Firma MELKO GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Mario Nitze, Sparenbergstraße 17, 37603 Holzminden lässt derzeit vermehrt über ihren Rechtsanwalt Andreas Opitz wettbewerbsrechtliche Abmahnungen wegen angeblich nicht ausreichender Warnhinweise im Zusammenhang mit dem Verkauf von Spielzeug aussprechen. Betroffen sind insbesondere Verkäufer von „Loom-Bands“. Loom-Bands sind quietschbunte Gummiarmbänder und nicht nur bei Schuldkindern ziemlich beliebt. Nach Auffassung der MELKO GmbH handelt es sich bei den angebotenen Bändersets um Spielzeug im Sinne des § 2 Ziff. 24 a der 2. Verordnung zum Geräte-Produktsicherheitsgesetz. Die Bänder seien dazu bestimmt, von Personen unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden. Deswegen müsse in der Artikelbeschreibung ein Warnhinweis vorgehalten werden, der mit dem Wort „Achtung“ beginnt.

Den Betroffenen wird vorgeworfen, keine Warnhinweise vorgehalten und auch das Wort „Achtung“ nicht verwendet zu haben. Hierin sieht die MELKO GmbH einen Verstoß gegen verbraucherschützende Marktverhaltensregeln.

Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, die eine Vertragsstrafe von 4.010,00 EUR für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung vorsieht.

Im Rahmen der Abmahnung werden ferner Kostenerstattungsansprüche nach § 12 Abs. 1 S.2 UWG geltend gemacht. Die Gegenstandswerte werden zwischen 6. 000,00 und 10.000,00 EUR veranschlagt.

[stextbox id=”grey”]

Wenn Sie von einer Abmahnung der MELKO GmbH betroffen sind, sollten Sie Ruhe bewahren und auf keinen Fall vorschnell die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung unterschreiben.

  1. Gerne können Sie uns Ihre Abmahnung zusammen mit Ihren Kontaktdaten übermitteln!
  2. Ich rufe Sie zurück.
  3. Sie erhalten kostenfrei und unverbindlich eine Ersteinschätzung.

[/stextbox]