Textilkennzeichnung: „Acryl ist unlauter“

Textilkennzeichnung: „Acryl ist unlauter“

Nach der Textilkennzeichnungsverordnung müssen Textilien grundsätzlich mit den enthaltenen Textilfasern gekennzeichnet werden, wobei vorgeschrieben ist, dass die Kennzeichnung in der jeweiligen Amtssprache erfolgen muss, in der das Produkt auf den Markt gebracht wird. Hierzu sind die in Anhang I zur Textilkennzeichnungsverordnung festgelegten Begriffe zu verwenden.

Häufig verwenden Onlinehändler dabei die Bezeichnung „Acryl“ bzw. „Acrylic“. Der gesetzlich vorgegebene Begriff für die Faser lautet allerdings „Polyacryl“. Das Oberlandesgericht München hat nun jüngst klargestellt, dass die Verwendung des Begriffs Acryl unlauter ist. Es hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass sich der Gesetzgeber bewusst dazu entschieden habe, dass die Textilkennzeichnung in der jeweiligen Amtssprache des entsprechenden Mitgliedsstaates zu erfolgen habe und deswegen in Deutschland zwingend auf die in Anhang I zur Textilkennzeichnungsverordnung festgelegten Begriffe zurückzugreifen ist. Dort findet sich eben die vorgeschriebene Bezeichnung Polyacryl. Für den Verkehr sei keineswegs klar, dass mit Acryl Polyacryl gemeint sei, weswegen die entsprechende Kennzeichnung zu unterlassen sei.